Google Street-View hat Konkurrenz

Schöne digitale Welt: Ein Spaziergang rund um Big Ben, eine Fahrt über die Golden Gate Bridge. Man sollte hier aber nicht immer gleich an Googles umstrittene Straßenansichten Street View denken. Denn inzwischen arbeiten auch andere Unternehmen an einem digitalen...

Videoüberwachung im Straßenverkehr

Die fortlaufende Überwachung der Fahrbahnen mit Videoaufnahmen zur Feststellung von Verkehrsverstößen wegen Abstandsunterschreitungen oder Geschwindigkeitsverstößen ist unzulässig. Nach einer Beschwerde eines Autofahrers entschied des Bundesverfassungsgerichts mit...

Kind übergibt sich im Taxi

Erbricht sich ein Kind in einem Taxi, haften die Eltern nicht unbedingt für die Reinigungskosten. Nur wenn sie die Übelkeit des Kindes erkennen konnten und nichts unternommen haben, um die Verunreinigung zu vermeiden, müssen sie zahlen. Amtsgericht München,...

Den Wetterverhältnissen angepasste Bereifung

Wer im Winter mit einem Auto mit Sommerreifen unterwegs ist, kann bei einem Unfall bestraft werden. Doch jetzt hat in einem Fall das Oberlandesgericht Oldenburg (OLG) die Regeln der Straßenverkehrsordnung (StVO), die für den Winter angemessen Bereifung vorschreiben,...

Mediation bei Erbauseinandersetzungen

Für Streitfälle in Erbauseinandersetzungen sieht das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) Regelungen vor, die oftmals in letzter Konsequenz leider zur Zerschlagung des Nachlasses und Vernichtung von Werten führen. Der Gang vor Gericht ist daher hier meistens der falsche Weg,...