Fastnachtsstimmung

Lustige Musik, ausgelassen feiernde Menschen, leckere Kamellen – das sind ja die Dinge, die beim Fastnachtsumzug so richtig Spaß machen. Dabei kann das stimmungsvolle Bild der Fröhlichkeit durchaus trügerisch sein. Immer wieder kommt es leider zu Zwischenfällen und...

Kleintiere sind erlaubt

Klauseln im Mietvertrag, wonach dem Mieter die Haltung von Kleintieren wie Katzen oder Hamster verboten wird, sind unwirksam. Demnach können diese Tiere auch ohne die Erlaubnis des Vermieters in der Wohnung gehalten werden. Nach Ansicht von Rechtsexperten beschädigen...

Berechnung des Elterngeldes

Das Bundessozialgericht hat in mehreren Urteilen klargestellt, dass bei der Berechnung des Elterngeldes Lohnersatzleistungen wie Arbeitslosengeld, Krankengeld oder Streikgeld nicht berücksichtigt werden müssen (Aktenzeichen: B 10 EG 17/09 R). Somit steht fest, dass es...

Rechtsschutzversicherung kündigt

Ein Kunde der Concordia Rechtsschutzversicherung fühlte sich an ein Zitat von Mark Twain erinnert, der einmal sagte: „Eine Bank leiht dir ihren Regenschirm, wenn die Sonne scheint – aber sie fordert ihn bei den ersten Regentropfen wieder zurück.“ Der Kunde hatte im...

Kruzifixe bleiben im Klassenzimmer

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Kruzifixe bleiben im Klassenzimmer Straßburg, 18.03.2011. Kruzifixe in Klassenzimmern staatlicher Schulen dürfen hängen bleiben. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat entschieden, dass Kruzifixe...

Strafe gegen AOK für Sachsen und Thüringen

Weil sie Verbraucher ohne deren Einverständnis zu Werbezwecken anrufen ließ, muss die AOK Plus 10.000 Euro Strafe zahlen. Dieses Urteil fällte das Oberlandesgericht Dresden (Aktenzeichen: 14 U 721/09) im September und wurde danach vom Bundesgerichtshof bestätigt...