Richter am BGH Dr. Wassermann im Ruhestand

Dr. Henning Wassermann, Richter beim 11. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes, geht vorzeitig in den Ruhestand. Richter Dr. Wassermann war beim 11. Zivilsenat zuständig für das Bank- und Börsenrecht. In den Rechtsprechungsbereich des 11. Zivilsenates gehören auch die...

Massenkontrolle von KFZ-Kennzeichen unzulässig

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat zwei inhaltlich wesensgleiche Gesetze aus den Ländern Hessen und Schleswig-Holstein für verfassungswidrig erklärt und damit „gekippt“. Durch diese Gesetze war der Polizei die Ermächtigung dafür erteilt worden,...

Blinkendes Geschirr schützt

In der dunklen Jahreszeit bei Nebel und schlechter Sicht sind Hund und Herrchen oder Frauchen am sichersten unterwegs, wenn das Tier etwas Reflektierendes trägt. Entsprechende Brustgeschirre, Halsbänder und Westen, die alternativ auch mit Blinklichtern versehen sein...