Strafzahlung für Tierärzte

Wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetzes sind kürzlich drei Tierärzte aus dem Wiesbaden Umland verurteilt worden. Zwei der Tierärzte müssen eine Strafe von 45 000 Euro und 24 000 Euro zahlen. Der dritte Tierarzt wurde nur verwarnt und die Geldstrafe wurde zur...

Surfen am Arbeitsplatz

Wenn am Arbeitsplatz, während den Arbeitszeiten, privat im Internet gesurft wird, ist das nicht automatisch eine Kündigungsrechtfertigung. Selbst dann, wenn der Arbeitnehmer einen Vertrag unterschrieben hat, dass er das Internet nur dienstlich nutzen wird. Ein...

Vertragsstrafe für Arbeitnehmer unwirksam

Nicht eindeutig formulierte Klauseln im Arbeitsvertrag sind unwirksam. So müssen auch enthaltene Vertragsstrafen verständlich geregelt sein. Außerdem dürfen sie den Arbeitnehmer nicht unangemessen benachteiligen.  In einem vor dem Arbeitsgericht Iserlohn...

Kfz-Schaden muss sparsam abgerechnet werden

Bekanntlich darf nach einem Unfall der Geschädigte auf der Basis eines Kostenvoranschlags Geld vom Schädiger verlangen, statt das Auto in einer Werkstatt reparieren zu lassen. Hierbei muss jedoch sparsam gerechnet werden, wenn es der Schädiger verlangt. So ein Urteil...