Wiesbadens Baumschutzsatzung

Wiesbadens qualitätvolle Verbindung von Architektur und Grün wurde schon zu Beginn des 19. Jahrhunderts von Bewohnern und Besuchern sehr geschätzt. So planten die damaligen Stadtarchitekten bewusst Grünflächen, um das Stadtbild prachtvoll zu gestalten. Über die Jahre...

Photovoltaikanlage: Vergütung entgangen

Als Besitzer einer Photovoltaikanlage auf dem Dach kann man keinen fixen Strompreis einklagen. In einem vor dem Oberlandesgericht Saarbrücken, Aktenzeichen: 1 U 31/10, verhandelten Fall hatte ein Hausbesitzer eine Anlage bestellt, die in zwei Teilen geliefert und...

Schöffe muss Deutsch können

Ein Laienrichter bzw. Schöffe muss den Gang einer gerichtlichen Auseinandersetzung akustisch wahrnehmen und in den durch Rede und Gegenrede gekennzeichneten Verlauf jederzeit selbst eingreifen können. Das heißt: Wer der deutschen Sprache nicht mächtig ist, hat auf der...

Es gilt das Einstellungsdatum

Wenn man im Internet Sachen mit bestimmten Fristen verkauft, ist das Einstellungsdatum des Angebots entscheidend. In einem vor dem Amtsgericht München (Aktenzeichen: 271 C 20092/10), verhandelten Fall hatte ein Mann bei einem Autohändler einen Wagen für 39.000 Euro...

Kein Schadensersatz für Fußballfan

Während eines Fußballbundesligaspiels explodierte angeblich neben dem Ohr eines Zuschauers mindestens ein Feuerwerkskörper. Seitdem leidet er an Hörschäden, Kopfschmerzen, Schwindelanfällen und Schlafstörungen. Dennoch musste der Veranstalter des Fußballspiels keinen...