Urteile aus dem Erbrecht Das Testament

von | Juni 16, 2015 | Urteile

Gilt ein gemeinsames Testament, wenn eine Unterschrift fehlt? In ihrem letzten Willen hatten sich die Ehepartner zu Alleinerben bestimmt. Erst nach dem Tod sollten die beiden Kinder erben. Als der Vater 1994 im Alter von 80 Jahren starb, stellte sich heraus, dass auf...

Urteile aus dem Erbrecht – Teil I

von | Juni 16, 2015 | Urteile

Reduziert ein erhaltenes Geschenk den Pflichtteil? Die Mutter hatte ihrem Sohn ein Grundstück geschenkt. Als sie starb, erbte ihre Tochter alles, der Sohn forderte den Pflichtteil. Seine Schwester wollte von dem Pflichtteil den Wert des geschenkten Grundstücks...

Urteile aus dem Erbrecht – Teil 2

von | Juni 16, 2015 | Urteile

Wie weit reicht ein Verzicht? Ein unehelicher Sohn hatte gegenüber seinem Vater auf seinen Pflichtteil verzichtet. Als der Vater starb, bekam der Sohn nichts, seine beiden Halbbrüder erbten. Einige Jahre später starb einer der Halbbrüder. Weil er ledig gewesen war,...

Urteile aus dem Miet- und Wohnungseigentumsrecht

von | Juni 15, 2015 | Urteile

Höchster Wert der Vergleichsmiete zulässig Will der Vermieter mehr Miete und ermittelt ein Sachverständiger eine Spanne ortsüblicher Vergleichsmieten, darf der Vermieter bis zum höchsten Wert der Spanne gehen (Bundesgerichtshof, Aktenzeichen: VIII ZR 30/09). Im Streit...

Urteile

von | Juni 15, 2015 | Urteile

Mietminderung wegen lautem Garagentor Ständiger Lärm, zum Beispiel verursacht durch den Motor eines Garagentors, kann eine Mietminderung rechtfertigen. In einem vor dem Landgericht Hamburg verhandelten Fall beanstandeten Mieter, dass ein Garagentor unter ihrer Wohnung...

Urteile

von | Juni 15, 2015 | Urteile

Der Geruch von neuen Möbeln Wenn die neu gekauften Schlafzimmermöbel auch nach einem Jahr noch nach Chemie riechen, dürfen sie zurückgegeben werden. Kunden können in einem solchen Fall vom Kaufvertrag zurücktreten, unabhängig von der Frage, ob die Gerüche...